In der vergangenen Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Bruck an der Leitha staunten alle Fraktionen: Es wurde ein Antrag der ÖVP von der SPÖ Fraktion angenommen. Das gab es in den Jahren zuvor noch nie. VP-Themen wurden, wenn nicht schon zuvor in Ausschüssen eliminiert, spätestens im Gemeinderat von der SPÖ-Absoluten niedergestimmt.

Medienbeirat nein, Medienrichtlinien ja.

Den VP-Antrag brachte STR Alexander Petznek ein. Das vorrangige Ziel war die Gründung eines Medienbeirats, um die Kommunikation und die Vermarktung der städtischen Interessen besser zu gestalten. Dieser wurde aber wie zu erwarten von der SPÖ Mehrheit abgelehnt, alle anderen Fraktionen waren dafür. Petznek: „Ich finde es schade, dass es keinen Medienbeirat gibt, es hätten alle Fraktionen auf Augenhöhe die gemeinsame Medienarbeit der Stadt vorantreiben können. Notgedrungen brachte ich bei diesem Tagesordnungspunkt einen Antrag zur Erstellung von Medienrichtlinien, um das Thema überhaupt bearbeiten zu können. Zur Überraschung Aller, wurde diese angenommen. Ich freue mich auf die Umsetzung im Ausschuss.“

SPÖ wäre gut beraten des öfteren VP-Themen aufzugreifen.

Das außergewöhnliche an dieser Sache ist, dass in den vergangenen Jahren jegliche VP Themen von der SPÖ-Absoluten im Ausschuss eliminiert oder im Gemeinderat niedergestimmt wurden. Alexander Petznek: „Es ist schade, dass die SPÖ-Absolute nicht schon öfter unseren Themen und Projekte eine Zustimmung erteilt hat. Dann hätten wir schon heute die Lustbarkeitsabgabe für Vereine abgeschafft, flächendeckendes freies W-LAN in der gesamten Stadt, eine Kontrolle der Hauptplatzraser, eine Öffnung der Schulgasse zur Entlastung des Verkehrs, Handyparken in der Kurzparkzone, in der Innenstadt eine Familienzone statt einer Schutzzone, die Hundekotthematik erledigt und mehr Sicherheit für unsere Kinder vor den Schulen.“ Die VP Fraktion hofft, dass dieses einmalige Erlebnis die SPÖ Absolute zum Umdenken bringt und ihre Blockade einstellt. Gemeinsam würde man mehr weiter bringen und fürs Gemeinsame braucht man zumindest zwei.

Download: Antrag Medienbeirat